Bürgergespräche am 18.11.2011 mit Torsten Staffeldt – Hygiene, Seehandel, Umweltschutz, Mobilität und mehr

Torsten Staffeldt schilderte zunächst im Rahmen seiner Vorstellung den für ihn spannenden Wahlabend des 27. September 2009, der für ihn am Ende gut ausging.

Aus aktuellem Anlass fand das Thema Hygiene in Krankenhäusern, bedingt durch die aktuellen Schlagzeilen großes Interesse. Eine deutliche Aufwertung der Pflege- und Reinigungsberufe, gefordert von Herrn Launspach, wurde von allen begrüßt. Herr Staffeldt bat aber um Verständnis, zumal seine Themen mehr verkehrspolitischer Natur sind. Auf Bundespolitischer Ebene, so Herr Staffelt, hat das zur Folge, dass in den Ausschüssen zu 80 % über die Bahn diskutiert werden muss, sei es, weil die Klimaanlagen im Sommer ausfallen oder die Weichen im Winter einfrieren. Die Gleis-Anbindung an den Jade-Weser-Port ist ebenfalls ein Thema. Fest steht, dass die Gleisanbindung bis zur Eröffnung am 5. August 2012 des Jade-Weser-Ports nicht fertig sein wird.

Aus Sicht von Torsten Staffeldt kommt das maritime Thema, was die anteilige Aufmerksamkeit in den Ausschüssen betrifft, zu kurz. Dabei sind gerade Themen wir Hafen und Handel für Bremen von großer Bedeutung. Dass auch die FDP die Umweltpolitik im Visier hat, wird an einem Beispiel deutlich, dass alle drei Positionen Handel, Hafen und Umwelt verbindet. So machte Herr Staffeldt zum Beispiel auf den Wettbewerbsvorteil des Mittelmeer befahrenden Seeverkehrs aufmerksam. Die Internationale Seeschifffahrtsorganisation IMO hat im Jahr 2008 neue Grenzwerte für Schwefel- (SOx) und Stickoxide (NOx) festgelegt. Zusätzlich wurden für die Emissionssondergebiete Ostsee und Nordsee, strengere Grenzwerte für Schwefel aufgestellt, die bereits früher greifen. Dies gilt aber nicht für den Mittelmeerraum. Dort kann billiger Schiffs-Diesel genutzt werden. Hier kämpft die FDP für die erweitere strenge Anwendung der Schwefelwerte und gegen eine Benachteiligung des maritimen Handels!

Herr Staffeldt scheute sich allerdings auch nicht, seine Verwunderung zum Ausdruck zu bringen, was die Absicht betrifft, Partei übergreifende Maßnahmen zu erwirken. Die Angst vor der Presse, „die können es wohl nicht allein“ überwiegt. Hier liegt die Beiratspolitik im Bremer Osten klar im Vorteil, womit denn auch der Bogen zum aktuellen Geschehen vor Ort geschlagen wurde.

Frau Habekost nutzte denn auch die Gelegenheit, einen Verkehrsexperten des Deutschen Bundestages auf die zentralen Probleme im Bremer Osten hinzuweisen. Da wäre zunächst einmal das generelle Thema Mobilität, dass im Alter von großer Bedeutung ist. Verbindungen müssen von ungenügend eingebundenen Quartieren zu den Haltestellen des öffentlichen Personenverkehrs geschaffen werden. Die Nord-Süd-Achsen sind in Osterholz nicht vorhanden. Herr Rosik ergänzte, in dem er darauf aufmerksam machte, dass es in anderen Stadtteilen Lösungen gibt, nur nicht in Osterholz. Unter der Berücksichtigung der alljährlichen Bezuschussung der BSAG sei das den Osterholzer Bürgerinnen und Bürgern nicht vermittelbar.

Außerdem, so Frau Habekost, ist die Walliser Straße in einem erschreckenden Zustand. Die Sicherheit der Fußgänger kann ihrer Ansicht nach nicht gewährleistet werden. Herr Staffeldt notierte sich die Themen. Er versprach, die Situation vor Ort zu prüfen.

Zum Thema Marktplatzgestaltung wurde der Informationsweg bemängelt. Die Öffentlichkeit müsse, so Herr Staffeldt, zukünftig früher in den Prozess eingebunden werden, ein Vorschlag der FDP!

Grundsätzlich wurde von allen die Entscheidung begrüßt, dass der Markt zum 27.03.2012 erstmalig auf die Wendeschleife ziehen wird – eine Forderung von SPD und Interessengemeinschaft Schweizer Viertel.

Angesprochen auf den mit Blick auf den Sanierungsbedarf geforderten Masterplan im Quartier wies Herr Staffeldt abschließend darauf hin, dass die Bundesregierung gerade ein Bundesprogramm nach energetischen Richtlinien für 5 Projekte aufgelegt hat. Geplant ist eine Gemeinschaftsfinanzierung von Bund und Land. Vielleicht, so Herr Staffeldt als Schlusswort, gibt’s ja auch die Möglichkeit, eine Finanzierung von Bund und Privat zu ermöglichen, warten wir es ab.

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