Archive for November, 2011

Bürgergespräch am 09. Dezember 2011 mit dem Sprecher der SPD im Beirat Osterholz, Horst Massmann – Wendeschleife, Wochenmarkt, Stadtteilzentrum

Mittwoch, November 30th, 2011

Der SPD-Fraktionssprecher im Beirat Osterholz, Horst Massmann, stellt sich Ihren Fragen, beim Bürgergespräch am 9. 12., ab 16:00 Uhr im Café PIN, Walliser Straße 15.

Sein vordringliches Thema ist die Entwicklung des Stadtteilzentrums Osterholz. Es geht ihm um die künftige Nutzung der Wendeschleife und der Aufwertung der umliegenden Grundstücke und Gebäude.

Ruine Davoser Straße 63 – 65 vor Weihnachten beseitigt!

Montag, November 28th, 2011

In unserem Bürgergespräch am 2. September d. J., mit dem Bürgerschaftsabgeordneten, Herrn Claas Rohmeyer, wurde von der Versammlung den vollständigen Abbruch der Bauruine an der Davoser Straße 63-65 gefordert.

Die Interessengemeinschaft Schweizer Viertel hat sich sofort mit dem Eigentümer und seinem Anwalt in Verbindung gesetzt und verschiedene Behörden aufgefordert, sich um die Beseitigung des Schandflecks zu bemühen.

Heute teilt uns der Anwalt des Eigentümers mit, dass die Bauruine jetzt beseitigt wird. Diese Arbeiten dauern ca. 14 Tage. Zu Weihnachten können sich die Nachbarn wieder über einen schönen Anblick freuen.

Wir danken den engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die an unseren Bürgergesprächen, immer freitags, im Eiscafé PIN, Walliser Straße 15, teilnehmen, ganz herzlich für Ihre Hinweise auf Missstände. Die IG geht den Dingen nach und auf den Grund. Jetzt freuen wir uns gemeinsam über diesen Erfolg!

Bürgergespräche am 25.11.2011 mit Frau Dr. Zarah Mohammadzadeh – Gesundheit, Migration und Mitwirkung am Workshop

Sonntag, November 27th, 2011

Frau Dr. Mohammadzadeh berichtete von ihrem bewegten Lebenslauf, ihrem Leben im Iran als Lehrerin, ihrem Interesse zu studieren und jenen politischen Widerständen, die sie dazu bewegten, 1977 nach Berlin und ein Jahr später nach Bremen zu ziehen. Als studierte Humanbiologin erhielt sie die Gelegenheit, eine Studie beim Bremer Institut für Präventionsforschung und Sozialmedizin über die gesundheitliche Perspektive von Flüchtlingen zu erstellen. Neben der Risikobearbeitung von Krankheiten (Tuberkulose etc.) öffnete Frau Dr. Mohammadzadeh den Blickwinkel für die Hintergründe und Folgen der Psyche. Ihre Ergebnisse fasste sie in einem Buch zusammen. Ab 1993 übernahm sie den Aufbau eines Gesundheitsprogramms für Asylsuchende, Flüchtlinge und Aussiedler am Gesundheitsamt Bremen und hat seitdem weitere leitende Aufgaben übernommen. Frau Dr. Mohammadzadeh hat ihre Erkenntnisse in zahlreichen Publikationen (Deutsch, Englisch) zusammengefasst. Sie führt den Vorsitz im Trägerverein des Bremer psychosozialen Zentrums für Flüchtlinge und Folteropfer “Refugio“ und ist Vorstandsmitglied des Bremer Afrika Archivs/Zentrum für Afrika- und Migrationsstudien im Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Bremen.
Bei den Grünen fühlt sich Frau Dr. Mohammadzadeh zuhause. Über den Spagat zwischen notwendigen Beschlüssen im Gesundheitsamt und den Interessen ihrer Partei ist sie sich bewusst.
Seit 2007 ist sie als engagierte Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, zuständig für Migration und bis 2011 auch im Petitionsausschuss. Gerade diese Einrichtung lobte sie als vorbildlich. Nach ihren Worten erfährt man dort, wo Politik vor Ort nicht funktioniert. Während ihrer Mitwirkung im Ausschuss wurde über 1.000 Anträge beraten.
Frau Dr. Mohammadzadeh wurde bei der letzten Wahl mit stolzen 2.333 Stimmen bei Vorgabe des siebten Listenplatzes sicher für eine zweite Legislaturperiode in die Bremer Bürgerschaft gewählt.
Frau Habekost drückte ihre Anerkennung mit den Worten aus, dass Frau Dr. Mohammadzadeh doch eine gute Kandidatin für die Arbeit am Runden Tisch und im Workshop zur Gestaltung der Wendeschleife sei. Schließlich ist das Thema Einbeziehung von Migranten und Berücksichtigung von sozialen Komponenten ebenfalls ein Ziel, dem man sich stellen will. Hintergrund ist der Vorschlag, dass bei der zukünftigen Wendeschleifen-Gestaltung auch Platz für einen multikulturellen Raum geschaffen werden soll. Frau Dr. Mohammadzadeh steht selbstverständlich für Fragen und Unterstützung dieser Art zur Verfügung. Sie wies aber auch daraufhin, dass sie Vertrauen in die Arbeit des Ortsamtsleiters, Herrn Schlüter, und in dem Beirat Bremen-Osterholz hat.
Herr Tasan unterstrich den Handlungsbedarf bei der Beseitigung von Bildungsdefiziten, Armut und Nachteilen der Sozial-Indikation.
Selbstverständlich wurde auch das Hygiene-Thema im Krankenhaus St.-Jürgenstraße diskutiert. Die Forderung von Herrn Launspach, Pflege- und Reinigungspersonal aufzuwerten, wurde als Ansatz gesehen. Den Kräften müssen Chancen zur Fortbildung eingeräumt werden. Zusatzausbildungen, so Frau Dr. Mohammadzadeh, führen auch Randgruppen in die berufliche Integration.
Aus Sicht von Frau Dr. Mohammadzadeh gibt es nach wie vor ein Übergewicht der Ärzte im Rahmen der Entscheidungsprozesse. Es ist generell erforderlich, auch den Pflege- und Reinigungskräften eine Stimme zu geben. Das Gesundheitsthema muss auf eine breitere Ebene gestellt werden.
Frau Vetter sah denn auch die Notwendigkeit für neue Denkansetze schon bei der Ernährung. Der Anteil an Antibiotika in der Ernährung wurde in Verbindung mit den Frühchen-Fällen gebracht. Der MRSA-Keim zum Beispiel wird meist durch den direkten Kontakt von Mensch zu Mensch übertragen. Er gilt als hartnäckig und kann häufig nicht mehr mit Antibiotika bekämpft werden. Für den gefährlichen ESBL-Keim wird häufig eine Multiresistenz festgestellt. Vorwiegend ist ESBL gegen Penicilline und Cephlosporin resistent. Die Frage nach Ursachen in der Ernährung muss zwangsläufig gestellt werden.
Generell, so Herr Rosik, müsse auch das Bewusstsein zum Thema Gesundheit geschärft werden. Es könne nicht sein, dass Patienten nur deshalb in die Praxis gehen, weil sie nichts Besseres zu tun hätten.
Herr Tasan ergänzte, wer am meisten von dem ausgehändigten Rezept profitiert.
Frau Dr. Mohammadzadeh empfahl, bei diesem großen Interesse zu den Fachthemen vielleicht eine Einladung an Prof. Dr. Gerd Glaeske auszusprechen, zuständig für Versorgungsforschung im Bereich Arzneimittel und sonstiger Leistungen an der Universität Bremen, Zentrum für Sozialpolitik.
Über die Grundlage einer gesunden Ernährung fand der Wunsch, nach einem attraktiven Markt bei allen Anwesenden Gehör. Ein qualitativ gut bestückter Markt ist auch Grundlage für eine gesunde Ernährung. Insofern ist das Interesse, umfassend die Wendeschleife zu planen, auch ein Gesundheitsthema.
Die Beteiligung an den Workshops wurde zum Abschluss diskutiert. Wie schon im Vorfeld der von der Interessengemeinschaft organisierten Workshops war auch die Teilnehmerzahl jener Teilnehmer mit Migrationshintergrund begrenzt. Immerhin wurden vier Teilnehmer gezählt. Ihre Meinung wurde gehört und notiert. Für ein umfassendes Meinungsbild wäre sicher eine größere Beteiligung von Vorteil, so Herr Tasan. Diskussionen über die Zuständigkeit müssen an dieser Stelle nicht geführt werden.
Frau Dr. Mohammadzadeh sprach vom partizipativen (mitwirkenden) Ansatz. Aus Erfahrung, so erklärte sie, wissen wir, dass man nicht alle Gruppen mit den gleichen Mitteln ansprechen kann. So beschäftigen sich auch die Parteien mit der Frage, wie man die Jugend oder auch ältere Bevölkerungsschichten für ein Thema interessieren kann. Um ein Projekt zu starten, einen Ort zu gestalten, Konzepte, Produkte, Ideen zu entwickeln, alte durch neue Muster zu ersetzen oder sinnvolle Veränderungen zu bewirken, ist es wichtig, geeignete Mittel zum Erreichen der Zielgruppen ausfindig zu machen, eine fast schon wissenschaftliche Aufgabe. Briefe, Flyer, Internet, persönliche Gespräche, es gilt, alle Möglichkeiten zu prüfen. Neu ist der Ansatz, Migranten für die Glaubwürdigkeit miteinzubeziehen. Wir stehen mit Blick auf andere Staaten in unserer Gesellschaft erst am Anfang dieser Entwicklung. Wir sind noch nicht soweit wie in London, wo Polizistinnen Dienst mit Kopftuch machen. Zudem, so Frau Dr. Mohammadzadeh, gibt es Rückschläge. So setzt sie ganz persönlich als Mitwirkende der Politik das Vertrauen in den Rechtsstaat als Grundlage für eine Zusammenarbeit voraus. Die aktuellen Enthüllungen über die Neonazi-Morde und die Frage, was wurde vom Staat geduldet, wirkt sich nicht förderlich aus. Auch Migranten machen ihre persönlichen Erfahrungen, die am Ende entscheiden, ob sie an einem Workshop mitwirken oder nicht. Alle müssen schauen, was man in Zukunft besser machen kann.
So bildete denn auch das Lebensmotto von Frau Dr. Mohammadzadeh das alle ansprechende Schlusswort „Ich pflanze meine Hände in einen Garten, ich werde grünen…” – nach ihrer Interpretation: „Wir glauben, etwas bewegen zu können – wir wollen uns aber auch bewegen lassen!“

Bürgergespräch am 25. 11. 2011 – diesmal mit der Bürgerschaftsabgeordneten 
Frau Dr. Zahra Mohammadzadeh (Bündnis 90/Die Grünen)

Donnerstag, November 24th, 2011

Nutzen Sie die Gelegenheit zu einem anregenden Gespräch mit Frau Dr. Mohammadzadeh (Bündnis 90 / Die Grünen).
Frau Mohammadzadeh ist in Teheran geboren und kann uns sicherlich auch über den Iran berichten. Im Iran hat sie bis 1976 zwei Jahre als Lehrerin gearbeitet, bevor sie 1977 nach Bremen kam.
Nach ihrem Studium der Humanbiologie an der Universität Bremen, ab 1976, promovierte sie 1990 zum Dr. rer. nat. Frau Dr. Mohammadzadeh war in verschiedenen Bereichen der öffentlichen Gesundheit (Public Health) tätig und hat zahlreiche Veröffentlichungen aufzuweisen. Seit 1993 hat sie am Hauptgesundheitsamt, später Gesundheitsamt Bremen als Leiterin des Referates Migration und Gesundheit gewirkt. Als Public-Health-Expertin hat sie in zahlreichen regionalen und überregionalen Gremien und Projekten zu Fragen der Gesundheit und Gesundheitsversorgung von Migrantinnen und Migranten mitgearbeitet. 
Ihr Motto ist eine Zeile aus dem Gedicht “Wiedergeburt” von Forugh Farrochsad: “Ich pflanze meine Hände in einen Garten: ich werde grünen…”

(Frau Forough Farrokhzād ist am 29. Dezember 1934 in Teheran geboren und am 13. Februar 1967
im Alter von nur 32 Jahren verstorben. Sie war eine iranische Dichterin und Filmregisseurin, eine
bedeutende Repräsentantin der iranischen Moderne.)

Mitglied der Bremischen Bürgerschaft ist Frau Mohammadzadeh seit dem 6. Juni 2007 und ist derzeit Wissenschaftliche Mitarbeiterin im öffentlichen Gesundheitsdienst.
Frau Mohammadzadeh ist Sprecherin ihrer Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Migrationspolitik und außerdem stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses der Bremischen Bürgerschaft. Über ihr weiteres Engagement wird sie uns sicher im Bürgergespräch berichten.
Wir freuen uns über ein anregendes Gespräch am Freitag, d. 25. 11. um 16:00 Uhr im Eiscafé PIN, Walliser Straße 15.
Die Bürgergespräche mit Politikern sind eine Initiative der Interessengemeinschaft Schweizer Viertel.

Wendeschleifen-Workshop – der Anfang ist gemacht

Mittwoch, November 23rd, 2011

“Wir bringen nun etwas auf den Weg,” so Bremens Senatsbaudirektor Franz-Josef Höing nach dem Workshop. Die zahlreichen Mitwirkenden und Fachkundigen erlebten einen interessanten Nachmittag, der von Kunibert Wachten, Inhaber des Lehrstuhls und Instituts für Städtebau und Landesplanung an der RWTH Aachen, davor war er Professor für Städtebau an der FH Bochum sowie von 1994 bis 1999 Professor für Städtebau und Raumplanung an der TU Wien, moderiert wurde. Grundlagen für der Wendeschleifenplanung wurden in Gruppen erarbeitet. Die Ergebnisse fließen in den dritten Workshop am 23.01.2012 ein.
Weiter geht es aber am 15.12.2011. Dann steht das Thema Verkehr und damit auch Shared Space auf dem Programm.

Der Markt ruft …

Montag, November 21st, 2011

Workshop 1 – 22.11.2011, 16:00 – 20:00 Uhr, Haus im Park am Klinikum Bremen-Ost, Züricher Straße 40, 28325 Bremen.

Schwerpunkt: Was braucht der Ort? Nutzung und Bebauung – Handel, Dienstleistungen, Wohnungsbau?

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Wirken auch Sie an der Zukunft der Wendeschleife mit. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.(Graphik arvico)

Bürgergespräche am 18.11.2011 mit Torsten Staffeldt – Hygiene, Seehandel, Umweltschutz, Mobilität und mehr

Montag, November 21st, 2011

Torsten Staffeldt schilderte zunächst im Rahmen seiner Vorstellung den für ihn spannenden Wahlabend des 27. September 2009, der für ihn am Ende gut ausging.

Aus aktuellem Anlass fand das Thema Hygiene in Krankenhäusern, bedingt durch die aktuellen Schlagzeilen großes Interesse. Eine deutliche Aufwertung der Pflege- und Reinigungsberufe, gefordert von Herrn Launspach, wurde von allen begrüßt. Herr Staffeldt bat aber um Verständnis, zumal seine Themen mehr verkehrspolitischer Natur sind. Auf Bundespolitischer Ebene, so Herr Staffelt, hat das zur Folge, dass in den Ausschüssen zu 80 % über die Bahn diskutiert werden muss, sei es, weil die Klimaanlagen im Sommer ausfallen oder die Weichen im Winter einfrieren. Die Gleis-Anbindung an den Jade-Weser-Port ist ebenfalls ein Thema. Fest steht, dass die Gleisanbindung bis zur Eröffnung am 5. August 2012 des Jade-Weser-Ports nicht fertig sein wird.

Aus Sicht von Torsten Staffeldt kommt das maritime Thema, was die anteilige Aufmerksamkeit in den Ausschüssen betrifft, zu kurz. Dabei sind gerade Themen wir Hafen und Handel für Bremen von großer Bedeutung. Dass auch die FDP die Umweltpolitik im Visier hat, wird an einem Beispiel deutlich, dass alle drei Positionen Handel, Hafen und Umwelt verbindet. So machte Herr Staffeldt zum Beispiel auf den Wettbewerbsvorteil des Mittelmeer befahrenden Seeverkehrs aufmerksam. Die Internationale Seeschifffahrtsorganisation IMO hat im Jahr 2008 neue Grenzwerte für Schwefel- (SOx) und Stickoxide (NOx) festgelegt. Zusätzlich wurden für die Emissionssondergebiete Ostsee und Nordsee, strengere Grenzwerte für Schwefel aufgestellt, die bereits früher greifen. Dies gilt aber nicht für den Mittelmeerraum. Dort kann billiger Schiffs-Diesel genutzt werden. Hier kämpft die FDP für die erweitere strenge Anwendung der Schwefelwerte und gegen eine Benachteiligung des maritimen Handels!

Herr Staffeldt scheute sich allerdings auch nicht, seine Verwunderung zum Ausdruck zu bringen, was die Absicht betrifft, Partei übergreifende Maßnahmen zu erwirken. Die Angst vor der Presse, „die können es wohl nicht allein“ überwiegt. Hier liegt die Beiratspolitik im Bremer Osten klar im Vorteil, womit denn auch der Bogen zum aktuellen Geschehen vor Ort geschlagen wurde.

Frau Habekost nutzte denn auch die Gelegenheit, einen Verkehrsexperten des Deutschen Bundestages auf die zentralen Probleme im Bremer Osten hinzuweisen. Da wäre zunächst einmal das generelle Thema Mobilität, dass im Alter von großer Bedeutung ist. Verbindungen müssen von ungenügend eingebundenen Quartieren zu den Haltestellen des öffentlichen Personenverkehrs geschaffen werden. Die Nord-Süd-Achsen sind in Osterholz nicht vorhanden. Herr Rosik ergänzte, in dem er darauf aufmerksam machte, dass es in anderen Stadtteilen Lösungen gibt, nur nicht in Osterholz. Unter der Berücksichtigung der alljährlichen Bezuschussung der BSAG sei das den Osterholzer Bürgerinnen und Bürgern nicht vermittelbar.

Außerdem, so Frau Habekost, ist die Walliser Straße in einem erschreckenden Zustand. Die Sicherheit der Fußgänger kann ihrer Ansicht nach nicht gewährleistet werden. Herr Staffeldt notierte sich die Themen. Er versprach, die Situation vor Ort zu prüfen.

Zum Thema Marktplatzgestaltung wurde der Informationsweg bemängelt. Die Öffentlichkeit müsse, so Herr Staffeldt, zukünftig früher in den Prozess eingebunden werden, ein Vorschlag der FDP!

Grundsätzlich wurde von allen die Entscheidung begrüßt, dass der Markt zum 27.03.2012 erstmalig auf die Wendeschleife ziehen wird – eine Forderung von SPD und Interessengemeinschaft Schweizer Viertel.

Angesprochen auf den mit Blick auf den Sanierungsbedarf geforderten Masterplan im Quartier wies Herr Staffeldt abschließend darauf hin, dass die Bundesregierung gerade ein Bundesprogramm nach energetischen Richtlinien für 5 Projekte aufgelegt hat. Geplant ist eine Gemeinschaftsfinanzierung von Bund und Land. Vielleicht, so Herr Staffeldt als Schlusswort, gibt’s ja auch die Möglichkeit, eine Finanzierung von Bund und Privat zu ermöglichen, warten wir es ab.

Bürgergespräch am 18.11.2011 – diesmal mit Torsten Staffeldt, Bundestagsabgeordneter (FDP)

Mittwoch, November 16th, 2011

Seit dem 27. September 2009 vertritt Torsten Staffeldt als Mitglied des Deutschen Bundestages seine Heimatstadt Bremen in Berlin. Sein politischer Schwerpunkt liegt in den für Bremen so wichtigen Themen Schifffahrt und Häfen, Luft- und Raumfahrt sowie Energieeffizienz. Daneben vertritt er fachpolitisch den Radverkehr. Zudem ist er Beauftragter für die Niederdeutsche Sprache. Wir laden Sie herzlich ein, Torsten Staffeldt persönlich kennenzulernen. Er freut sich über Ihre Fragen, Kommentare und Anregungen.

Bürgergespräche mitten im Quartier – immer Freitags ab 16:00 Uhr im Eiscafé Pin – Walliser Einkaufszentrum, eine Initiative der Interessengemeinschaft Schweizer Viertel.

Bürgergespräche am 11.11.2011 mit Cindi Tuncel – Workshops, Grundrechte, Mobilität und Krankenhaus-Hygiene

Montag, November 14th, 2011

Nach dem sich Herr Tuncel kurz vorstellte, berichtete Herr Rosik von der letzten Steuerungsrunde. Die wichtigsten Punkte sind:

· Der Markt kommt tatsächlich gleich nach Verlängerung der Gleisanlage ab Ende März 2012 auf die Wendeschleife!

· Der Shared-Space-Beschluss der Bürgerinnen und Bürger fließt in den 2. Workshop am 15.12.2011 mit ein.

· Unnötig war sicher der Hinweis, zukünftig vonseiten der Interessengemeinschaft auf Briefe oder Petitionseingaben zu verzichten, zumal es sich hierbei um Bürgerliche Grundrechte handelt. Herr Tuncel notierte sich den Vorgang.

Herr Rosik teitle weiter mit, dass insgesamt 60 verschiedene Vertreter öffentlicher Belange von der Verwaltung zu den Workshops angeschrieben wurden. Herr Brunken gab zu bedenken, dass man gegebenenfalls auch mit fertigen Konzepten der Verwaltung rechnen müsste. Aufseiten der Interessengemeinschaft sieht man aber auch die Möglichkeit, vorbereitete Konzepte später in weiteren Workshops oder Bürgerversammlungen zu diskutieren. Ein Grund mehr, um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger in den Workshops zu vertreten!

Frau Habekost wies auf den unglücklich gewählten Veranstaltungsstandort hin, denn das Haus im Park liegt alles andere als zentral in Osterholz. Fraglich ist, wie Bürgerinnen und Bürger mit eingeschränkter Mobilität die Veranstaltungsreihe besuchen kann. Herr Rosik wusste zu berichten, dass in der Steuerungsrunde bereits über einen möglichen Umzug in die Gesamtschule Ost nachgedacht wurde, zumal man doch gerade im Hinblick auf den zukünftigen Marktplatz ein Zentrum schaffen will.

Herr Tuncel begrüßte grundsätzlich die Mitteilung, dass die Aussicht auf Shared Space im Schweizer Viertel positiv eingestuft wurde. Er notierte sich auch diesen Punkt, um Unterstützungsmöglichkeiten zu prüfen.

Aus aktuellem Anlass wurde nicht nur über das Thema Krankenhaus-Hygiene diskutiert. Herr Launspach warb auch für einen Beschluss des SPD Ortsvereins Bremen-Osterholz, wonach man sich eindeutig für eine Bürgerversicherung aussprach. Außerdem setzt man sich besonders für die bessere Absicherung des Pflegepersonals ein.

Herr Tuncel warf seinerseits den Hinweis auf eine Pressekonferenz am 14.11.2011, gemeinsam mit Agnes Alpers, Bundestagsabgeordnete (Die Linke) zum Krankenhaus-Thema hin. Einigkeit bestand in der Auffassung, dass das Pflegepersonal ein besonderes Gemeinschaftsgut darstellt, ein willkommenes Schlusswort!

Workshops 1-3

Workshop-Einladung des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr – eine Anmeldung ist nicht erforderlich!

Bürgergespräche am 11.11.2011: Diesmal mit Cindi Tuncel, Bürgerschaftsabgeordneter (Die Linke)

Donnerstag, November 10th, 2011

Nutzen Sie die Gelegenheit, auch an den Bremer Bürgerschaftsabgeordneten Cindi Tuncel (Die Linke) Ihre Fragen direkt zu richten. Was gibt es Neues im Quartier? Kommt der Markt schnell auf die Wendeschleife? Wie werden die Workshops ablaufen? Es lohnt sich also!

Wann? Am 11.11.2011 ab 16:00 Uhr. Wo? Im Eiscafé Pin, Walliser Straße 15.

Die Bürgergespräche mit Politikern sind eine Initiative der Interessengemeinschaft Schweizer Viertel.