Archive for September, 2011

Was geschieht mit Ihren Fragen? Antworten von Ulrich Schlüter Ortsamtsleiter

Montag, September 19th, 2011

Wir freuen uns über jede Stellungnahme. Nur im Dialog kommen wir voran. Was bewegt sich im Schweizer Viertel?
Straßenüberquerung St. Gotthard-Straße – Herr Schlüter teilt uns mit, dass es in Kürze ein Ortstermin stattfinden wird.
Ruine Davoser Straße – es gibt tatsächlich Versicherungsprobleme, die den Fortschritt hindern. Herr Schlüter bleibt aber „am Ball.“
Verlagerung des Ortsamtes – es macht aus seiner Sicht wenig Sinn, einen Ortsteil durch Wegnahme des Ortsamtes zu schwächen während ein anderer Osterholzer Ortsteil gestärkt wird. Seine Empfehlung für die Wendeschleife: Wünschenswert wäre ein „Frequenzbringer“ aus einem anderen Stadtteil oder etwas Neues schaffen – recht so!

Bürgergespräch mit Günter Hohn vom 16.09.2011 – Kindergartenplätze-Schule-Marktplatz und mehr

Montag, September 19th, 2011

Nach dem sich Herr Hohn der Runde kurz vorgestellt hatte, brach er eine Lanze für den Beirat Osterholz, in dem der darauf aufmerksam machte, dass Beiratspolitik nicht mit der Politik im Rathaus zu vergleichen ist. Beiratsarbeit erfolgt auf der Ebene der ehrenamtlichen Tätigkeit.

An Themen mangelt es an diesem Nachmittag nicht. So setzt sich Günter Hohn für eine ausreichende Anzahl an Kindergartenplätze ein.
Die Umwandlung der Albert-Einstein-Schule zu einem Gymnasium ist Herrn Hohn wichtig.
Shared Space ist für Herrn Hohn nicht das wichtigste Thema. Eine Shared-Space-Einführung im Schweizer Viertel führt zu einer Verkehrsverdrängung auf die Osterholzer Heerstraße. Diese gehört seiner Ansicht nach vierspurig ausgebaut. Da zudem die Bebauungsfrage nicht abschließend geklärt ist, kann zurzeit auch keine Diskussion über mehr Sicherheit am Standort durch eine Verlegung des Polizeirevieres erfolgen.
Generell wurde über die Schwierigkeit diskutiert, Einfluss von Bürger-Seite auf Planungsprozesse der Verwaltung zu nehmen, eine besondere Hürde.
Selbstverständlich ist er ein Streiter für unseren Wochenmarkt. Allerdings schließt er sich nicht der Meinung von Claas Rohmeyer an, der sich für einen Zusammenschluss der Marktstandorte aussprach.
Mit Blick auf die Petition zur Ebnung des Gleisbetts der Straßenbahn verwies Herr Hohn auf die EU-Gelder. Die Ausführung des Gleisbaus war mit Bezug zur Finanzierung zur Auflage erklärt worden.
Die Walliser Straße muss saniert werden, eine klare Aussage.
Zum Thema Polizei setzt sich Herr Hohn selbstverständlich für die Erhaltung der Weserpark-Standorts ein.
Herr Hohn unterstützt die Forderung der Interessengemeinschaft, die den dringlichen Wunsch an den ASV gerichtet hat, Abhilfe zur Überquerung der St. Gotthard-Straße auf Höhe des Einkaufszentrums zu schaffen. Eine Anfrage für eine Bedarfs-Ampel oder einen Gelben Zebrastreifen wurde an das Amt gerichtet.
Das Thema Mobilität stand ebenfalls im Mittelpunkt. Weiterhin wird um eine Anbindung jener Quartiere gekämpft, die bislang vom Netz der BSAG vernachlässigt werden.
Abschließend regte Herr Sauer eine Namen-Initiative an. Er möchte, dass die neue Halle an der Bezirkssportanlage Johann-Sengstacke-Halle (Verdienste für den Verein OT Bremen) benannt wird. Herr Hohn nahm die Idee auf. Er wird auf der nächsten Beiratssitzung einen entsprechenden Antrag stellen. Ein Punkt mehr, auch am nächsten Freitag wieder den Bürgertreff „Mitten im Quartier“ zu besuchen.

Bürgergespräche „Mitten im Quartier“ – am 16.09.2011, 16:00 Uhr mit Günter Hohn (CDU)

Mittwoch, September 14th, 2011

Nutzen Sie auch am Freitag, 16.09.2011 ab 16:00 Uhr die Gelegenheit, Ihre Fragen an die Vertreter der Politik selbst zu richten. Günter Hohn wird uns in der Zeit von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr zur Verfügung stehen. Wir freuen uns auf Ihre Fragen!

Workshop Shared Space St. Gotthard-Straße berät am 21.09.2011, 19:00 Uhr

Mittwoch, September 14th, 2011

Im Ausstellungsraum Walliser Straße 15 (Eingang zwischen Bäcker und Foto-Shop) soll noch einmal über die Ergebnisse des Workshop-Treffens vom 07.09.2011 diskutiert werden. Unter der Leitung von Herrn Hunold soll ein möglichst umfassender Themenkatalog (siehe unten – Bericht vom 07.09.2011) für den Bereich St. Gotthard-Straße abgestimmt werden.

Bürgergespräch mit Susanne Kröhl (SPD) vom 9.09.2011 – Wendeschleife, Markt, Walliser und Bürger-Taxi

Samstag, September 10th, 2011

Frau Kröhl stellte sich den Besuchern der 3. Bürgergesprächsrunde vor. Sie nahm kurz zu der Petition der Hochgleisverlegung Stellung.

Frau Osterhorn machte auf die enge Verkehrssituation im Bereich der Haltestelle Engadiner Straße aufmerksam, eine enge Situation, die man offenbar geschaffen hat, um die zu- und aussteigenden Fahrgäste schnell und sicher in die Bahn bzw. auf den Fußweg zu leiten. Gleichwohl dürfte dieser Engpass auch zur Förderung von Stau-Situationen geeignet sein, obwohl man ursprünglich möglicherweise an Verkehrsberuhigung gedacht hatte.

Das Publikum stimmte Frau Kröhl grundsätzlich zu, dass die brennenden Themen Wendeschleifen-Marktplatz und Sanierung Walliser Straße von größter Bedeutung sind.

In dem Zusammenhang wurden unter anderem auch die Ergebnisse der Workshop-Versammlung erörtert. Aus dem Publikum wurde der Vorschlag aufgenommen, den sensiblen Bereich Walliser Straße / Schevemoorer Heide mit einem angedeuteten Kreisverkehr zu versehen. Herr Launspach trug daraufhin seine Vorstellungen für die Gestaltung der Walliser Straße vor. Seine Beispiele waren bereits Bestandteile der Workshop-Versammlungsergebnisse. Die ausführliche Positionssammlung vom 07.09.2011 haben wir bereits auf unserer Internetseite veröffentlicht, ein Partei übergreifendes Ergebnis auf Initiative der Interessengemeinschaft Schweizer Viertel. Die Workshop-Ergebnisse der Bürgerinnen und Bürger sollen wegen der breiten Zustimmung inhaltlich dem Runden Tisch zufließen.

Frau Kröhl griff die sowohl vom Beirat Osterholz als auch vom SPD-Ortsverein erhobene Forderung nach einem kurzfristigen Umzug des Marktes auf die Wendeschleife auf. Unmittelbar nach Fertigstellung der Straßenbahnverlängerung, also nach dem 26. März 2012, soll der Markt unverzüglich auf die Fläche der Wendeschleife ziehen. Eine entsprechende Beantwortung dieser Anfrage wurde von einem Vertreter des Amts für Straßen und Verkehr (ASV) beantwortet. Dieser teilte mit, dass der Markt ab dem 3. Quartal 2012 nach Fertigstellung der Marktfläche umziehen kann. Dies ist weder für Frau Kröhl, für Frau Osterhorn vom Beirat Osterholz noch für Herrn Launspach akzeptabel. Begründung: Es ist 5 vor 12!

Hintergrund dieser Aussage ist die Befürchtung, dass sich die Marktbezieher nach einem weiteren schweren Winter ohne attraktiven Standort zukünftig gegen den Wendeschleifen-Markt entscheiden könnten. Derzeit befindet sich der Markt an den Tagen Dienstag, Donnerstag und Samstag auf der Freifläche vor Woolworth, doch ein erneuter Umzug zur Herrichtung der Haltestelle im Winter ist geplant. Die Marktbezieher wurden bei einer Versammlung von den Herren Kluge (Großmarkt) und Ohlrogge (ctb) informiert. Persönliche Befragungen ergaben, dass die Bezieher tatsächlich Einbußen zu verzeichnen haben. Nun, vorübergehend wieder am besseren Platz, hoffen sie darauf, verlorene Kunden wiederzugewinnen. Tatsächlich, so auch Bestätigungen aus dem Publikum, hat der Grünmarkt trotz Weserpark-Nähe ein Einzugsgebiet über die Stadtgrenzen hinaus. Die Baustelle zur Straßenbahnverlängerung hat sich negativ auf die Kaufkraft am Standort ausgewirkt.

Zum Thema Mobilität wurde die Kooperation zwischen BSAG und Bürger-Taxi gefordert. Ziel müsse es sein, dass Fahrgäste zukünftig mit einem Fahrschein mit einem Bürger-Taxi aus bislang nicht angebundenen Quartieren das Netz der BSAG erreichen können. Generell müsse, so Frau Kröhl, das BSAG-Netz im Beirat neu diskutiert werden.

5 vor 12 – lautet auch das Motto einer vom SPD-Ortsverein organisierten Bürgerversammlung am 6.10.2011 in der Gesamtschule Ost. Dort soll über die Wendeschleife, die zukünftig im Quartier für mehr Kaufkraft und Qualität sorgen soll, und die Walliser Straße erneut diskutiert werden.

Die Interessengemeinschaft Schweizer Viertel setzt sich für einen oder mehrere Workshops zum Thema Wendeschleife ein. Gerne nehmen wir ab sofort Ihre Anmeldung entgegen.

IG Schweizer Viertel reicht Petition ein – auf Hochgleis verzichten

Freitag, September 9th, 2011

Wortlaut der Petition:
Antrag
Die Bremer Straßenbahn AG möchte im Stadtteilzentrum Bremen-Osterholz bei der Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 auf ein Hochgleis, vergleichbar dem Bahnkörper der Linie 1 in der Schwachhauser Heerstraße, verzichten und die Schienen, im Sinne von Shared Space, auf dem gleichem Niveau verlegen, auf dem sich die angrenzenden Flächen befinden.

Begründung
Mit Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 von der bisherigen Endhaltestelle „Züricher Straße“ zum Bahnhof Mahndorf, wird der Bahnkörper bis zu den innenliegenden Schienen im geschlossenen Oberbau hergestellt. Damit teilt das Schienenbett der Bahn das Stadtteilzentrum Osterholz. Die Menschen können nicht mehr auf direktem und kurzem Weg von ihren Wohnungen zu den Geschäften, Ärzten, zu Apotheke etc. gelangen. Die vorgesehenen Umwege fallen älteren und gebrechlichen Menschen sehr schwer.

Der Bausenator hat vorgeschlagen, die St. Gotthard Straße im Sinne von Shared Space umzubauen. Die Interessengemeinschaft Schweizer Viertel führt seit einigen Monaten Bürger-Workshops durch, in denen die Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge für den Ausbau der St. Gotthard Straße im Sinne von Shared Space erarbeiten. Shared Space wird sowohl von der örtlichen SPD als auch vom Beirat Osterholz unterstützt.
Die durch die Interessengemeinschaft Schweizer Viertel vertretenen Unternehmer begrüßen Shared Space für die St. Gotthard Straße ebenfalls.

Die Interessengemeinschaft Schweizer Viertel (IG) hat Bürgergespräche „Mitten im Quartier“ initiiert, die seit dem 26. August d. J. jeweils am Freitag mit prominenten Politikern des Stadtteils erfolgreich, mit großer Resonanz bei den Bürgerinnen und Bürgern, durchgeführt werden. Die Presse hat darüber ausführlich berichtet.
Die Auftaktveranstaltung haben der Präsident der Bremischen Bürgerschaft und der Sprecher des Ortsamtsbeirats Osterholz sehr erfolgreich wahrgenommen.

Im Bürgergespräch am 2. September d. J. hat der Abgeordnete der Bremischen Bürgerschaft, Herr Claas Rohmeyer, angeregt, die Bürger möchten sich wegen ihrer Beschwerden zur Gleisverlegung im Hocheinbau an den Petitionsausschuss wenden, weil die BSAG eine andere Gleisführung ablehnt.
Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger haben den Veranstalter, die IG, beauftragt, diese Petition stellvertretend für sie einzureichen und dabei auf ihren Wunsch nach Einführung von Shared Space sowie die ablehnende Haltung der BSAG hinzuweisen.

Bürgergespräche „Mitten im Quartier“ – am 09.09.2011, 16:00 Uhr mit Susanne Kröhl (SPD)

Freitag, September 9th, 2011

Die Runde der Bürgergespräche wird fortgesetzt. Heute begrüßen wir Susanne Kröhl (SPD) um 16:00 Uhr im Eiscafe´ PIN. Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre Fragen direkt an die Vertreter der Politik zu richten. In dieser Woche wurden im Vorfeld folgende Anregungen an uns weitergeleitet:

Warum werden die Schienen der Straßenbahnlinie 1 in der St. Gotthard Straße so hoch verlegt, obwohl der Bausenator Shared Space einführen will? Die Menschen kommen nicht mehr über die Straße. Stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger hat die Interessengemeinschaft schon eine Petition eingereicht. Kann die SPD diese Petition unterstützen?
Werden die Straßenbahngleise in der Wendeschleife an der Walliser Straße
herausgenommen oder bleiben sie liegen?
Vorschlag:
Gleise nicht entfernen und an das Schienennetz anbinden, um kulturelle
Veranstaltungen, zusammen mit der GSO, in alten Straßenbahnen zu
ermöglichen.
In welchem Umfang wird die Wendeschleife bebaut?
Bleibt noch genügend Platz für den Wochenmarkt?
Kommt der Wochenmarkt sofort nach Aufgabe durch die BSAG in die
Wendeschleife?
Wann wird die Bauruine an der St. Gotthard Straße endlich beseitigt?
Kann Shared Space auch in der Walliser Straße realisiert werden?

Nutzen Sie die Gelegenheit, um Ihre Fragen selbst an Susanne Kröhl zu richten!

Eine Initiative der Interessengemeinschaft Schweizer Viertel.

Walliser – Workshop-Treffen vom 07.09.2011 – Zusammenfassung der Ergebnisse

Freitag, September 9th, 2011

Herr Littmann begrüßte die Teilnehmer des Workshop-Treffens sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils. Hintergrund dieser Versammlung ist die Ankündigung des Runden Tisches zur Wendeschleife sowie dem Umfeld im Quartier am 29.09.2011 – in welcher Besetzung auch immer.
Herr Hunold stellte die Ergebnisse der Gruppe St. Gotthard-Straße vor. 4 Entwürfe, deren Ideen zu einem Entwurf verarbeitet wurden. Beabsichtigt ist Shared Space zwischen Züricher Straße / Einmündung St. Gotthard-Straße und der jetzigen Einfahrt in die Walliser Straße. In diesem Bereich ist ein barrierefreier Bewegungsraum von Häuserseite zu Häuserseite beabsichtigt. Ideen für Grünpflanzungen, Möblierung (Bänke, Fahrradständer) und Parkbuchten wurden erläutert. Der Entwurf geht von einer weiteren Sperrung der Tessiner Straße aus. Wegen des täglichen Verkehrsaufkommens inklusive Anlieferung und BSAG wurde auf Shared Space um die Wendeschleifen-Rückseite sowie der Bereich vor dem Ärztehaus verzichtet. In Aussicht wurde noch eine Darstellung in 3D gestellt, die nach der Besprechung des Entwurfs in Auftrag gegeben werden soll.

Es folgt eine Bewertung durch Professor Müller:
Begrenzung – der Fläche bis zu den Gleisen – positiv. 300 m – 400 m = gutes Maß.
Erfahrungen aus Bohmte – keine Kurven etc. einfügen. Es ist selbst in Bohmte eine Führung des Verkehrs durch Entwässerungsrinnen zu erkennen. Prof. Müller empfiehlt eine kreative Gestaltung der Bodeneinläufe, um den laufenden Verkehr zu verunsichern. Quer verlaufende Linien oder Farbflächen ohne Bezug zur Entwässerung oder ein Baum in der Mitte der Fläche irritieren den Verkehr. Ziel muss es sein, dass Vorsicht und Rücksichtnahme erzeugt werden.
Parken – und Shared Space vertragen sich nicht. Wer Straßen sät, wird Verkehr, wer Parkplatze sät, wird Autos ernten. Die Berücksichtigung und Nutzung von Park-Feldern vor REWE, Apotheke etc. verunsichern Fußgänger. Insbesondere Kindern wird durch Autos Sicht und Sicherheit genommen. Stellplätze sollten auf REWE-Dach und auf REWE-Parkplatz.
Orientierung – Prof. Müller empfiehlt auch die Einbeziehung von Sehbehinderten oder Blinden. Eine weitere Empfehlung – Schallhinweise „sie stehen vor der Apotheke.“ Auch Lichtleisten können die Fläche aufwerten.
Möblierung kann zum Schluss erfolgen. Wichtig sind kleine, eher unauffällige Maßnahmen mit erhoffter Wirkung, um z.B. Parker abzuhalten. Empfehlung – Bänke versuchsweise aufstellen. Beste 3-D-Darstellung ist die Wirklichkeit.
Bestehende Grünflächen – könnten zum Teil bestehen bleiben.
Pflanzen von Bäumen – erfahrungsgemäß oft Gegenstand von kritischen Diskussionen – auf die Vorbereitung kommt es an.
Zusammenfassung:
Von Hauswand zu Hauswand denken
Kein Parken auf Shares-Space-Fläche
Entwässerung oder Gestaltung quer, kreativ
Maximal 2 Regeln.

Herr Littmann begann einleitend mit dem Vortragen der Workshop-Walliser Straße-Ergebnisse. Mit dem Projektor auf die Wand geworfenen Fotos wies er auf die Schwerpunkte Sicherheit der Kinder bei Schulbetrieb und den Zustand der Walliser Straße hin. Er hob die Gefährlichkeit anhand eines Unfalls hervor, bei dem ein Auto von der Fahrbahn rutschte und dabei Fahrräder und Fahrradständer beschädigte. Zum Glück wurde kein Kind verletzt.
Tempo – bei der Begehung fiel auf, dass es zwei Schilder mit der Aufschrift Tempo-30-Zone gibt, zu wenig.
Verkehrsnasen – sollten bei Einführung den Verkehr beruhigen. Heute sind sie Verkehrs-Beschleuniger, zumal sie für viele Verkehrsteilnehmer eine Motivation sind – „Der Schnellere gewinnt!“
Verkehrsnasen II – haben dazu geführt, dass die Fahrer von Bussen und Rettungsfahrzeugen im Zuge einer Evakuierung wegen Bombenentschärfung die Befahrung der Walliser Straße im Einsatz ablehnten. Der an der Schule deponierte Notfallverfahrensordner konnte in einem konkreten Notfall nicht angewandt werden.
Parken – seitlich abgestellte PKW verstopfen den Verkehrsfluss.
Fußweg, Radweg – der Bestand verunsichert. Eine Benutzung von Kinderwagen, Gehhilfen oder Rollstühlen ist fast ausgeschlossen.
Navigationssysteme – motivieren die Verkehrsteilnehmer, durch die Walliser Straße zu fahren, um den schnellsten Weg von Oberneuland zum Weserpark zu fahren – so die Behauptung.
Fazit: Walliser Straße – größte Schule und kleinste Straße.

Der Workshop Walliser Straße plante in Abschnitten:
Pflasterung – Gewünscht wird eine einheitliche, vielleicht rote Pflasterung von Straßenbereich, Fuß- und Radweg auf einer Ebene – barrierefrei vom Übergang Graubündener Straße bis zur Schevemoorer Heide. Ab der Mündung Graubündener soll hochgepflastert werden.
Entwässerung – mittig geplant.

Tempo – neben der Aufstellung von Tempo-30-Schildern wurde auch eine mögliche Reduzierung des Tempos nachgedacht. Tempo 10 km/h oder Tempo 20 km/h wurde diskutiert. Außerdem wurde über die Anbringung einer Tafel mit Geschwindigkeitsanzeige gedacht. Deren Wirkung ist in der Regel verkehrswirksam, also Tempo reduzierend.

Verkehrsnasen – gedacht zur Verkehrsberuhigung, müssen rückgebaut werden.
Parken – schräg im Seitenbereich in einem auf dem Plan eingezeichneten Bereich Nähe Solothurner Straße.
Gehweg – ab Einmündung Schevemoorer Heide bis Walliser EKZ soll der Gehweg verbreitert, die Fahrbahn schmaler werden.
Wendeplatz – es gab einen Vorschlag, hinter der zukünftigen Einfahrt Walliser EKZ einen Wendeplatz einzurichten und die Walliser vor der neuen Gleisverlegung zu sperren.
Bus auf GSO-Parkplatz – weiter wurde der Vorschlag gemacht, die Einfahrt des großen Parkplatzes an der GSO zu erweitern, damit dort zukünftig Busse wenden könnten. Hier erhoffen sich die Verfasser gar eine Sperrung der Walliser Straße hinter dem Parkplatz.

Es folgt erneut eine Bewertung durch Professor Müller:
Er nimmt starke Reaktionen und Betroffenheit der Anwohner wahr.
Tempo – zusätzliche Tempo-30-Schilder wirken mehr.
Durchgangsverkehr –Behauptungen müssen bewiesen werden, um vor dem ASV zu bestehen. Das geht nur, wenn ein PKW mit Kennzeichen zu Beginn der Walliser aufgenommen und an der Ausfahrt kurz darauf durchfahrend registriert wurde. Er schlug die Aufstellung einer Beschränkung für den Schwerlastverkehr durch Aufstellung einer 3,5t- Beschilderung vor. Hier wären die Anwohner aufgefordert, LKWs mit Kennzeichen zu notieren und der Polizei zu melden. So wird aktiv eingeschränkt.
Abschnitte – das in Abschnitten geplant wurde, ist der richtige Weg.
Parken – siehe oben – Parkbuchten auf der Walliser im Bereich der Schule geht nicht, nur außerhalb des Bereichs. Eher zur Abschreckung Rasengittersteine verwenden.
Aufpflasterung – am Anfang – wirkt.
Zu Schleife für Busse auf Parkplatz – mehr Verkehrsfläche – ist es heute nicht besser?
Sperrung hinter Parkplatz – ist kein Shared Space. ASV wird erfahrungsgemäß 2 Poller setzen, einen mobilen für Feuerwehr. Ist das gewollt? Eine Sperrung der Walliser ist keine Maßnahme im Interesse aller. Im Zweifelsfall gibt es eine demokratische Mehrheit, was dazu führt, dass möglicherweise 49% gegen diese Sperrung wären. Hier ist auch an Verkehre von der Lausanner / Bultenweg zum Wendeschleifen-Markt zu denken. Bürgerbus / Taxi benötigt diese Achse.
Zuspruch fand der Vorschlag, die Erweiterung des Gehweges mit Fahrbahneinschränkung auf ein Mindestmaß zu fordern.
Fazit:
Ziel sollte eine Lösung mit der Einbindung aller Interessen sein – verkehrsberuhigt, nicht autofrei.

Für den Standort St. Gotthard-Straße wird im Auftrag der Interessengemeinschaft eine 3-D-Ansicht angefertigt. Die Ergebnisse sollen dem Runden Tisch zugeleitet werden, zumal gemäß Koalitionsvereinbarung die Mitwirkung der Bürger an der Gestaltung des öffentlichen Raums erwünscht ist!

Zum Abschluss wurde auf die nächste Bürgerversammlung Anfang Oktober hingewiesen. Der genaue Termin wird noch bekanntgegeben. Dort wird sicher auch das Thema Wendeschleifen-Gestaltung diskutiert. Es ist zu erwarten, dass nach dem Interesse weiterer Workshops zum Thema gefragt wird.

Mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung – Petition zu Shared Space.

Montag, September 5th, 2011

Nach dem erfolgreichen Auftaktgespräch mit dem Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft und dem Sprecher des Beirats Osterholz hat der Abgeordnete der Bremischen Bürgerschaft, Herrn Claas Rohmeyer, im zweiten Bürgergespräch die Anregung zu einer strukturellen Optimierung der Gespräche gegeben. Er hat angeregt, auch der Zentralverwaltung, den Organisationen wie BSAG und Großmarkt sowie dem Ortsamt Gelegenheit zu geben, vielleicht in der ersten halben Stunde des Bürgergesprächs, mithin die Zeit von 16:00 Uhr – 16:30 Uhr, vorläufige oder endgültige Antworten zu Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu geben. Dieser Anregung wird der Veranstalter folgen und zukünftig die erste halbe Stunde für entsprechende Informationen reservieren. Die Moderatorin / der Moderator wird dafür
sorgen, dass diese Zeit eingehalten wird.
Herr Rohmeyer hat die Initiative der Interessengemeinschaft Schweizer Viertel sehr begrüßt, Bürger-Work-Shops zu Shared Space und sicherlich auch anderen kommunalen Themen durchzuführen sowie regelmäßig zu Bürgergesprächen einzuladen. In der erneuten Diskussion über Shared Space im Stadtteilzentrum hat Herr Rohmeyer angeregt, wegen der Teilung des Stadtteilzentrums durch das Hochgleis der Linie 1 den Petitionsausschuss zu bitten, diese Planung zu überprüfen und ggf. für ihre Änderung zu sorgen. Die Teilnehmer der Versammlung haben die Interessengemeinschaft gebeten,
dieser Anregung zu folgen.
Auch die Bauruine an der Davoser Straße 63 und 65 wurde wieder angesprochen und ihre schnelle Beseitigung gefordert. Die Versammlung hat auf die Anregung von Herrn Bürgerschaftspräsidenten Weber hingewiesen, nach der der Ortsamtsleiter den Vorgang an sich ziehen und das „dicke Brett bohren“ sollte. Die Interessengemeinschaft hat den Ortsamtsleiter bereits entsprechend angeschrieben.
Unter Bezugnahme auf die in der Diskussion angesprochenen Presseberichte zur Bürgerbeteiligung in der Innenstadt hat Herr Rohmeyer erklärt, dass er sich darum bemühen will, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht nur an der Umgestaltung der Wendeschleife beteiligt werden, sondern an allen Maßnahmen, die zu Veränderungen im Stadtteilzentrum Osterholz führen können. „Wenn die Bürger bei der Innenstadtentwicklung mitreden sollen, dann doch wohl auch bei der Entwicklung des Stadtteilzentrums Osterholz.“
Auf entsprechende Forderung von Frau Habekost von der Nachbarschaft Bultenweg, erklärte Herr Rohmeyer dass er die Forderung, eine Gesamtplanung (Masterplan) für das Quartier aufzustellen sehr nachdrücklich unterstützt. Vorher sollten keine präjudizierenden Entscheidung getroffen werden, ggf. ist die Ausführung von Maßnahmen zurückzustellen, wie z. B. das geplante Spielhaus hinter REWE.
Herr Rohmeyer sprach sich ebenfalls für eine Verbesserung des Angebots der BSAG aus. Abgelegene Straßen, z. B. Bultenweg und Große Vieren, müssen durch Shuttle-Dienste an den ÖPNV angebunden werden, ebenso an das Stadtteilzentrum Osterholz.
In der abschließenden Diskussion über Schulprobleme im Zusammenhang mit der Entscheidung der Bildungssenatorin Lehrerstunden zu streichen, wurde von der Versammlung gefordert, dass die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft mehr Geld für besseren Unterricht an den Schulen zur Verfügung stellen sollten. Die Versammlung forderte außerdem die Akzeptanz der tatsächlich steigenden Schülerzahlen an einigen Schulen und hierfür Sofortmaßnahmen. Ferner wurde auf bestehende Schwierigkeiten beim Übergang von einer Schule in freier Trägerschaft auf eine staatliche Schule hingewiesen und die Erleichterung des Schulübergangs erwartet.

2. Runde Bürgergespräche „Mitten im Quartier“ – Stellen Sie Ihre Fragen an Claas Rohmeyer MdBB

Freitag, September 2nd, 2011

Nach dem am 26. August 2011 der Präsident der Bremer Bürgerschaft, Herr Christian Weber MdBB (SPD), die erste Runde der Bürgergespräche eröffnet hat, begrüßen wir heute um 16.00 Uhr Claas Rohmeyer MdBB (CDU). Natürlich erwarten wir wieder eine lebhafte Diskussion mit vielen Fragen. Bislang wurden im Vorfeld für die heutige Runde folgende Fragen notiert:

Weshalb richtet die BSAG in den Quartieren Bultenweg / Lausanner Straße / Große Vieren / Focke-Wulf-Siedlung keine Zubringer-Busse / Shuttle-Busse ein?
Müssen Anwohner in der Kuhkamp-Siedlung eine neue Straße selbst bezahlen?
Können Hindernisse, die das Überqueren der St. Gotthard-Straße erschweren, weggeräumt werden?
Soll das Polizeirevier im Weserpark geschlossen werden, weil es in der Waterfront auch kein Revier gibt?
Warum kann die Hans-Bredow-Straße nicht in ganzer Länge ausgebaut werden? Die Straßenbahnverlängerung ebnet doch den Weg.
Kommt Shared Space?
Kann der Kiosk beseitigt werden, um einen besseren Blick auf den Platz der jetzigen Wendeschleife zu bekommen?
Was wird getan, um gegen die erheblichen Einschnitte der zu erteilenden Stunden in der Oberstufe an den Schulen vorzugehen?

Wir hoffen, dass wir die Fragesteller auch im Eiscafé PIN ab 16:00 Uhr begrüßen können.

Die Runde der Bürgergespräche „Mitten im Quartier“ – ist eine Idee der Interessengemeinschaft Schweizer Viertel. Ihre Fragen an die Politiker sollen deutlich machen, dass die Zeit nach der Wahl die Zeit vor der Wahl ist. Diese „Politik zum Anfassen“ ist ein Signal für das Politik- und Mitbestimmungsinteresse der Bürgerinnen und Bürger im Schweizer Viertel.

Bürgergespräche, immer freitags – 16:00 bis 18:00 Uhr im Eiscafé PIN!